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Kredit trotz Hartz IV - Teil 2

Das Jobcenter als Kreditgeber

Auch das Jobcenter kann im Notfall einspringen und sogenannte zinslose Darlehen vergeben. Ein solches Jobcenter-Darlehen können Bezieher von Arbeitslosengeld II (ALG II) erhalten, wenn kostenintensive Anschaffungen gemacht werden müssen oder andere Kosten entstehen, die eigentlich von der Regelleistung zu bestreiten wären, jedoch kein Geld dafür vorhanden ist und der Lebensunterhalt dadurch gefährdet wird. Das wäre beispielsweise der Fall, wenn der Kühlschrank defekt ist und deshalb ein neues Gerät angeschafft werden muss.

Da der Hartz IV-Regelsatz gering bemessen ist, haben Leistungsempfänger kaum die Möglichkeit, etwas von dem Geld für Ersatzanschaffungen o.ä. zu sparen. Liegt ein sogenannter unabweisbarer Bedarf vor, gewährt das Jobcenter dem hilfebedürftigen Antragssteller gemäß § 23 Abs. 1 SGB II ein Darlehen als Geldleistung in Höhe der tatsächlichen Anschaffungskosten oder als Sachleistung. Die Darlehenshöhe richtet sich auch nach den Anschaffungskosten. Demzufolge sind alle eventuellen Luxusanschaffungen bei dieser Form der Kreditvergabe ausgeschlossen. Die häufigsten Anträge und Bewilligungen für einen unabweisbaren Bedarf stellen Stromschulden dar. Wird der Strom abgestellt, kann das Jobcenter ein Darlehen zur Verfügung stellen, damit die Stromrechnung ausgeglichen werden kann. In diesen Fällen wird das Geld aber nicht an den Hartz-IV-Empfänger ausgezahlt, sondern direkt an den Stromanbieter überwiesen.

Voraussetzungen für ein Jobcenter-Darlehen

Ein zinsloses Darlehen wird vom Jobcenter nur unter bestimmten Voraussetzungen gewährt. Dafür muss bei dem beantragenden Leistungsbezieher ein sogenannter „unabweisbarer Bedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts“ (SGB II) bestehen, der weder durch Vermögen noch durch Spenden von Verwandten oder auf andere Weise gedeckt werden kann. Zudem kann im Rahmen sogenannter einmaliger Sonderleistungen ein Darlehen gewährt werden.

Was gilt als unabweisbarer Bedarf im Sinne des § 23 SGB II?

Der monatliche Hartz IV-Regelsatz liegt aktuell für eine alleinlebende Person bei 382 Euro. Neben den Kosten für Ernährung, Bekleidung und Schuhe, Strom, Gesundheitspflege, die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs, Telefon und Post, Freizeitaktivitäten und Gaststättenleistungen müssen von diesem knappen Budget auch Einrichtungsgegenstände, Möbel, Haushaltsgeräte sowie deren Instandhaltung bezahlt werden. Dafür sind im Regelsatz pro Monat 27,77 Euro enthalten. Da die Beträge insgesamt jedoch so gering bemessen sind, dass viele Hartz IV-Bezieher damit ihren alltäglichen Bedarf (fast) nicht decken können, können derartige unvorhergesehene Kosten wie notwendige Reparaturen oder die Anschaffung von Ersatzgeräten ein großes finanzielles Problem darstellen. Der Gesetzgeber hat deshalb vorgesehen, dass das Jobcenter bei einem unabweisbaren Bedarf ein zinsloses Darlehen in Höhe der tatsächlich anfallenden Kosten gewähren muss (§ 23 Abs. 1 SGB II).

Unter einen unabweisbaren Bedarf fallen u.a. die Ersatzanschaffung von dringend benötigten Haushaltsgeräten wie eine Waschmaschine oder ein Kühlschrank, wenn diese defekt sind. Der Kauf eines Fernsehgerätes ist dagegen nicht dringend erforderlich und kann aufgeschoben werden, bis der Leistungsberechtigte den benötigten Betrag angespart hat. Ein Darlehen würde demzufolge zwar nicht für einen Fernseher gewährt werden, jedoch für eine Waschmaschine oder einen Kühlschrank. Das Darlehen muss jedoch nicht zwangsläufig in Form einer Geldleistung gewährt werden. Im Fall einer defekten Waschmaschine könnte diese auch als Sachleistung aus einem (sozialen) Möbellager durch das Jobcenter gewährt werden.

Unter engen Voraussetzungen kann auch bei Mietschulden ein Jobcenter-Darlehen gewährt werden. Ein solches Darlehen wird jedoch nur dann vom Jobcenter genehmigt, wenn die Kündigung der Wohnung und somit Obdachlosigkeit des Betroffenen droht.

Das Jobcenter-Darlehen für einmalige Sonderleistungen

Wenn eine zusätzliche finanzielle Belastung entsteht, die weder mit dem Regelsatz noch einem Mehrbedarf gedeckt werden kann, ist unter bestimmten Voraussetzungen die Gewährung einer einmaligen Sonderleistung in Form eines Darlehens möglich. Einmalige Sonderleistungen gelten nicht als sogenannter Sonderbedarf, der wiederkehrend und regelmäßig besteht und meist als Zuschuss gewährt wird. Auch die Erstausstattung einer Wohnung, für Kleidung oder bei der Geburt eines Kindes wird als Zuschuss und nicht als Darlehen gewährt. Kosten, die für eine Klassenfahrt anfallen, müssen ebenfalls in Form eines Zuschusses vom Jobcenter übernommen werden. Der Gesetzgeber geht bei einmaligen Sonderleistungen, die als Darlehen gewährt werden, zum Beispiel von Kosten für Schulbücher oder für einen Schreibtisch eines Schulkindes aus.

Wie erfolgt die Rückzahlung des Jobcenter-Kredites?

Die Rückzahlung erfolgt über die Kürzung der monatlichen Regelleistung. Dabei werden mindestens 10 Prozent der ALG II-Leistungen zur Tilgung des zinslosen Darlehens einbehalten. Bei entsprechendem Einverständnis des Hartz-IV-Empfängers kann auch ein größerer Betrag zur Darlehensrückzahlung verwendet werden. Ein Jobcenter-Darlehen ist unter engen Voraussetzungen daher eine weitere Möglichkeit, finanzielle Notsituationen zu meistern.

Blogbeitrag veröffentlicht am 11.11.2017 auf sofortkredit-einfach.de

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